Brücken in die Zukunft. Chancen für die Zukunft.
Die Niedersachsen können sich auf uns verlassen! Die Regierung unseres Ministerpräsidenten Christian Wulff und die sie tragenden Fraktionen im Niedersächsischen Landtag haben Niedersachsen auf die Erfolgsspur gebracht. Verlässlichkeit, Kreativität, Mut, Durchhaltevermögen und Ehrlichkeit sind wieder feste Größen der Politik in Niedersachsen. Wir tun, was wir sagen und wir sagen, was wir tun!
“Besser”- unter diesm Motto stand im Wahljahr 2003 unser Angebot an die Niedersachsen für einen Regierungswechsel und für die Regierungszeit 2003 bis 2008. Niedersachsen besser zu machen, war und ist unser Versprechen an die Menschen in unserem Land. Die Herausforderungen sind enorm. Die Christlich Demokratische Union ist die größte Volkspartei in Niedersachsen. Wir sind die politische Kraft der Mitte, die gemeinsam mit allen gesellschaftlichen Gruppen in unserem Land daran arbeitet, dass wir in Niedersachsen die Herausforderungen erfolgreich bestehen. Christian Wulff ist als Ministerpräsident der Garant dafür, dass wir dieses Ziel erreichen.
Seit dem Regierungswechsel 2003 haben wir viel erreicht. Die Menschen blicken wieder voller Optimismus in die Zukunft. Niedersachsen ist ein Land der Innovationen, ein fortschrittliches Land. Niedersachsens Wirtschaft wächst wieder, es entstehen neue Arbeitsplätze. Doch mit dem Erreichtem geben wir uns nicht zufrieden. Vieles liegt noch vor uns: Haushaltskonsolidierung, Ausbau der Bildungschancen, Bürokratieabbau, Stärkung der Wirtschaft für mehr Arbeit sowie mehr Sicherheit für Niedersachsen. Es gibt noch viel zu tun.
Niedersachsen ist ein tolles Land. Ein Land zwischen Tradition und Fortschritt, zwischen Harz, Heide und Hightech- sturmfest und erdverwachsen. Die Schönheit und Verschiedenheit der Landschaft sowie die kulturelle Vielfalt machen Niedersachsen lebens- und liebenswert. Die unterschiedlichen Traditionen sind wichtiger Bestandteil unserer niedersächsischen Identität. Hier werden noch Niederdeutsch und die saterfriesische Sprache gesprochen. Niedersachsen ist stolz auf seine florierende Landwirtschaft. Diese Traditionen verbinden sich mit herausragenden Innovationen. Besonders in den Technologien von morgen, angefangen von der Luft- und Raumfahrttechnik, über die Klimaforschung bis hin zur Wind- und Solarenergie, haben wir unsere Stärken.
Jeder kann die Zukunft unseres Landes mitgestalten, ob im Beruf, im Ehrenamt oder in seiner Freizeit- mit, Mut und Ideen. Wir Niedersachsen werden Zukunftschancen schaffen und sie nutzen. Niedersachsen ist ein schönes, freundliches und sympatisches Land. Ein außergewöhnliches Land mit tollen, engagierten Menschen, die gemeinsam für das Zukunftsland Niedersachsen arbeiten. Wir lieben Niedersachsen!
Grundlage unseres Handelns ist unser christliches Verständnis vom Menschen und von seiner Verantwortung vor Gott. Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist der Maßstab unserer Politik. Dem christlichen Menschenbild verpflichtet, stehen wir für Freiheit, Eigenverantwortung, Solidaität, soziale Gerechtigkeit und für die Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben und wirtschaftlichen Wohlstand. Wir wollen den nachfolgenden Generationen eine Welt hinterlassen, die lebenswert ist und Zukunftschancen hat. Die Bewahrung der Schöpfung ist daher ein zentrales Anliegen unseres politischen Handelns für heute und morgen.
Die Politik ist aufgefordert, günstige Rahmenbedingungen und damit Chancen zu eröffnen. Chancen in der Bildung, im Berufsleben, im Familienleben, im Alter. Jeder soll seine Möglichkeiten nutzen, damit wir gemeinsam zuversichtlich in die Zukunft schauen. Wir bauen Brücken innerhalb unserer Gesellschaft, um den Zusammenhalt der Menschen zu stärken und Niedersachsen in eine gute Zukunft zu führen. Wir bauen Brücken für unsere Wirtschaft, damit sie wachsen sowie Einkommen und Beschäftigung sichern kann. Brücken, um Ökologie und Ökonomie zu versöhnen. Brücken, um unsere Gesellschaft zu modernisieren und zugleich unsere Traditionen zu wahren. Wir schlagen Brücken zwischen den Kulturen, im Menschen zu integrieren und zugleich die christlich- jüdischen Wurzeln unserer deutschen Leitkultur zu stärken, die sich als Teil der europäischen Wertegemeinschaft versteht und auf der Grundlage der deutschen Geschichte, unserer föderalen und konfessionellen Traditionen und dem besonderen Verhältnis zwischen Staat und Kirchen steht. Wir bauen Brücken zwischen den Generationen, um den Demografischen Wandel gemeinsam zu gestalten. Brücken für den sozialen Ausgleich, um den Menschen Sicherheit in einer sich immer schneller verändernden Welt zu geben und die Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen zu stärken. Gemeinsam ergreifen wir die Chancen, die mit den Veränderungen unserer Zeit verbunden sind. Wir geben den Menschen Sicherheit, damit sie in unserem Land gemeinsam anpacken - für das Zukunftsland Niederachsen.
Lernendes Niedersachsen- von Anfang an, ein Leben lang
Auf den Anfang kommt es an! Bildung, Qualifizierung, Wissen- und Kompetenzerwerb sind heute mehr denn je elementare Standortfaktoren für unser Bundesland. Bildung ist eine lebenslange Aufgabe, Herausforderung und Lebenschance. Elternhaus und Schule müssen die Grundlagen legen. Wir wollen den Kindern und Jugendlichen die besten Startchancen mit auf den Weg geben. Nur wer eine gute Ausbildung hat, kann sich und seine Familie auf Dauer ernähren. Voraussetzung dafür ist ein guter Schulabschluss. Die weitere Verbesserung der Bildungsqualität und der Chancengleichheit für unsere Schülerinnen und Schüler bleibt unser besonderes Anliegen. Dies umfasst alle Bereiche des Lebenslangen Lernens, von der frühkindlichen Bildung über die Hochschule bis hin zur Erwachsensenbildung. Wir wollen, dass die durch den Rückgang der Schülerzahlen zukünftig frei werdende Finanzmittel im Bildungssystem verbleiben, um die Qualität und Ausstattung der Bildungseinrichtungen weiter zu verbessern. Denn Bildung in Bestform ist unser Auftrag. Wir setzen auf Qualität der Bildungslandschaft, damit alle Niedersachsen erstklassige Bildungschancen für die Zukunft haben.
Neue Arbeit im Innovationsland Niedersachsen
Gottfried Wilhelm Leibnitz, Robert Koch, Carl Friedrich Gauß, Robert Wilhelm Bunsen, Hannah Arendt, Otto Hahn, Karl Jaspers und Werner von Siemens waren Niedersachsen. Sie haben die Geschichte Niedersachsens durch innovative Entwicklungen mit herausragenden wissenschaftlichen Leistungen und Forschergeist geprägt. Innovationen, technologischer und sozialer Fortschritt und die Bereitschft neue Wege zu gehen, bieten Zukunftschancen. Sie sind die Grundlagen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
In einer globalisierenden Welt sind Innovtionen der Schlüssel zu neuer Arbeit. Das gilt für den Mittelstand, für die Industrie sowie für die moderne Ernährungs- und Landwirtschaft. Forschung und Entwicklung haben hierfür eine herausragende Bedeutung. Für uns ist Innovationsförderung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wer heute Entwicklungen verpasst und nicht an ihrer Spitze steht, verbaut den nachfolgenden Generationen Chancen und Perspektiven.
Neue Perspektiven wollen wir auch für den Arbeitsmarkt eröffnen. Dabei werden wir neue Wege in der Ausbildung und Qualifizierung gehen. Wir werden den Herausforderungen des Demografischen Wandels für den Arbeitsmarkt mit einer Offensive für erfahrene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer begegnen.
Das Zukunftsland Niedersachsen bietet vielfältige Chancen für Wirtschaft und Arbeit. Diese Chancen gilt es zu nutzen. Mit Ideenreichtum, mit Leistungsbereitschaft und mit Engagement werden wir es schaffen.
Niedersachsen pulsiert- dank guter Infrastruktur
Mobilität ist Ausdruck persönlicher Freiheit sowie Vorraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Niedersachsen ist Drehscheibe für internationale Handels- und Verkehrsströme und profitiert vom zunehmenden internationalen Warenumschlag. Daraus ergeben sich zusätzliche Chancen für unser Land, sich als internationaler Logistikstandort dauerhaft zu etablieren. Im Standortwettbewerb und für die wachsene Mobilität der Menschen spielt die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur eine bedeutende Rolle. Vom See-und vom Flughafen auf Schiene und Straße - die Anbindung aller Wirtschaftsräume des Nordens über Häfen, Bundesfernstraßen und Bundesautobahnen, regionale Straßennetze, Schienennetz, Wasserstraßen und Flughäfen ist ein wichtiger Schlüssel für die Entwicklung Niedersachsens.
Mit neuer Energie - für Umwelt - und Klimaschutz
Die Bewahrung der Schöpfung ist zentrales Ziel christlich demokratischer Politik. Wir wollen unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Welt erhalten. Wir stehen für den sorgsamen Umgang mit begrenzten Ressourcen. Nachhaltige Umwelt- und Energiepolitik sind für uns keine Schlagworte. Das Einsparen von Energie, die Erhöhung der Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien sind tragende Säulen unserer Politik für den Klimaschutz. Für die Folgen des zu erwartenden Klimawandels müssen wir uns rüsten und in den Deich- und Küstenschutz investieren. Ein zukunftsorientierter Umwelt- und Klimaschutz schafft zudem neue Chancen für die Wirtschaft.
Niedersachsen menschlich und sozial - Politik für Generationen
Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität und Subsidarität sind für uns zentrale Werte und Prinzipien unser gesellschaftlichen Ordnung. Solidarität bedeutet die Bereitschaft, Verantwortung für sich selbst und andere zu übernehmen. Subsidarität bedeutet erst die Verantwortung des Einzelnen. Was der Einzelne oder die gesellschaftliche Gruppe aus eigener Verantwortung leisten kann, muss der Einzelne bzw. die gesellschaftliche Gruppe auch tun.
Im Miteinander sowie in der Gleichberechtigung der Geschlechter und Generationen sehen wir die Stärke und die Chancen unseres Landes. Der Dialog mit den gesellschaftlichen Gruppen ist für uns Maßstab unseres Handelns. Das gilt von der Familienpolitik bis hin zu unseren Initiativen für Menschen mit Behinderungen. Eine generationsübergreifende Sichtweise für ein soziales Niedersachsen ist die gedankliche Klammer, mit der wir uns für ein faires und teilhabegerechtes Gemeinwesen einsetzen. Nur im Miteinander der Generationen kann es uns gelingen, eine faire Gesellschaft mit Chancen für alle zu schaffen. Menschlich und sozial gestalten wir die Zukunftschancen für alle Generationen.
Engagiert und freiwillig - für ein gutes Miteinander in Niedersachsen
Noch nie haben sich in Niedersachsen so viele Menschen ehrenamtlich engagiert wie heute. Über 2,4 Millionen Niedersachsen sind ehrenamtlich aktiv. Dieses Engagement und die Bereitschaft dazu sind für unserer Land von großer Bedeutung, denn sie sichern den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Menschen, die die Gestaltung ihres Lebensumfeldes in die eigenen Hände nehmen, stellen fest: Freiwilliger Einsatz macht Spaß, schafft Kontakte und steigert die Lebensqualität. Daher stärken wir das Ehrenamt nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten.
Starker Staat - für ein sicheres Niedersachsen
Jede Bürgerin und jeder Bürger hat den Anspruch auf Sicherheit. Sie ist eine wichtige Voraussetzung für Freiheit und Lebensqualität der Menschen. Die innere Sicherheit hat für uns daher den Charakter eines Grundrechts. Der Staat muss seine Bürgerinnen und Bürger schützen. Sicherheit und Freiheit bedingen einander.
Wir stehen für einen starken Staat, der frühzeitig und entschlossen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorgeht. Intensive Prävention ist für uns hierbei ein wichtiger Baustein zur Verhinderung von Kriminalität. Vorbeugung von Staftaten ist besser als Strafverfolgung und Strafvollzug. Wenn Menschen jedoch straffällig werden, müssen die mit großem Nachdruck verfolgt, gestellt und verurteilt werden. Nur wenn der Staat den Kriminellen von Anfang an klare Grenzen aufzeigt, wird er seine Verantwortung für die Menschen gerecht. Mit uns wird es keine Bagatellisierung von sogenannter Kleinkriminalität geben. Für uns gilt Opferschutz vor Täterschutz. Die Rechte der Bürger und insbesondere der Opfer von Verbrechen haben Vorrang vor möglichen Erleichterungen für Verbrecher. Die innere Sicherheit hat eine globale Dimension. In unserem Sicherheitskonzept haben auch die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und des international operierenden Terroismus einen großen Stellenwert. Unsere Bürger sollen sich auch in Zukunft sicher sein und sich sicher fühlen.
Wertebewusst und weltoffen - Integration in Niedersachsen
Gelungende Integration zugewanderter Menschen ist eine wichtige Aufgabe. Sie ist Vorraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Integrationspolitik ist mehr als Politik für und mit Zugewanderten. Die wendet sich an die gesamte Gesellschaft und ist auf Teilhabe und Chancengleichheit ausgerichtet. Wir verstehen die Integration Zugewanderter vor allem als Chance und setzen uns für ein harmonisches Miteinander der Menschen in Niedersachsen ein.
Der Staat als Dienstleister
Alle reden vom Bürokratieabbau - wir handeln. Die Verwaltung von morgen muss schlank und ortsnah sein. Verwaltung ist kein Selbstzweck. Sie ist für die Menschen da. Wenn Menschen Staat und Verwaltung begegnen, müssen Behörden stärker als Dienstleister mit klarer Serviceorientierung auftreten. In unserer subsidär aufgebauten Verwaltungsordnung kommt der kommunalen Ebene eine zentrale Funktion zu. Unsere Landkreise, Städte und Gemeinden müssen daher in ihrer Leistungsfähigkeit und ihren Kompetenzen gestärkt werden. Gerade auf der kommunalen Ebene ist der Gedanke der Bürgernähe besonders ausgeprägt. Hier werden wir gemeinsam mit den Kommunen noch intensiver schlanke und unbürokratische Dienstleistungsstrukturen etablieren. Wir wollen ein partnerschaftliches und vertrauensvolles Verhältnis zwischen Bürgern und Staat.
Vielfältig und liebenswert - unser schönes Niedersachsen
Niedersachsen ist schön und vielfältig. Vom Harz bis zur Nordsee bietet Niedersachsen jede Menge Abwechslung. Wir sind uns der Attraktivität unseres Landes bewusst und wollen sie erhalten und fördern. Niedersachsen ist ein Wohlfühlland und bietet vielfältige Chancen. Die Menschen, die hier leben, identifizieren sich mit ihrem Land. Ob in der Kunst, in der Kultur, beim Sport, bei der Schönheit des ländlichen Raumes oder bei den Reizen der Großstädte - Niedersachsen ist ein besonderes Land im Herzen Europas.
Solide Finanzen - auch für kommene Generationen
Raus aus der Schuldenfalle: Der von uns eingeschlagene Weg der Haushaltskonsoldierung ist richtig. Das gilt gerade mit Blick auf die Generationen unserer Kinder und Enkelkinder. Ihnen wollen wir Chancen und Freiräume zum Gestalten, nicht Schulden und Probleme hinterlassen. Daher sparen wir nicht um des Sparens willen. Wir werden verhindern, dass immer mehr Geld für Zinsen ausgegeben wird. Wir stehen für eine nachhaltige und zukunftsoriertierte Haushaltspolitik: Sparen und Investieren sind im Gleichgewicht. Jeden Euro, den wir nicht für Schuldzinsen ausgeben müssen, investieren wir in Bildung, Infrastruktur und soziale Projekte.
Spätestens ab 2010 wollen wir keine neuen Schulden im Landeshaushalt mehr machen. Die Neuverschuldung soll auch künftig jährlich um mindestens 350 Millionen Euro sinken. Das bedeutet auch: Nicht alles Wünschenswerte ist auch machbar. Deshalb werden wir auch weiterhin alle Landesaufgaben auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen. Haushaltsmittel werden wir für die Aufgaben bereitstellen, die sich als wichtig und für das Land zwingend notwendig erweisen und das Land voranbringen. Wir setzen uns klare Verschuldungsbegrenzungen und erschweren so die Aufnahme neuer Kredite